18.11.2017 :: 03:24   MAD M!NDWORX

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 10.03.2004)

» DOWNLOAD der AGB
- agb.pdf (87.9kb)
- agb.doc (109.4kb)

» 1. Geltungsbereich
Michael Schmortte erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Michael Schmortte ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Michael Schmortte. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Michael Schmortte berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

» 2. Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Michael Schmortte oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

» 3. Lieferung / Leistungen
Michael Schmortte betreibt einen oder mehrere Webserver, die mit dem Internet verbunden sind. Im Rahmen von Hosting-Verträgen stellt Michael Schmortte dem Benutzer Speicherplatz ggf. mit besonderen Leistungen wie z.B. der Möglichkeit eigene PHP- und/oder CGI-Scripte zu nutzen, MySQL-Datenbank usw. zur Verfügung und bietet zusätzliche Dienste wie .z.B. eMail-Account an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweiligen Angeboten.

» 4. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungen und Vertragsdauer
Die aktuellen Preise sind den jeweiligen Antragsformularen zu entnehmen, sie richten sich nach den Funktionen die im jeweiligen Vertrag enthalten sind. Die Vergütung besteht aus einer monatlichen Pauschal-Zahlung die für den vereinbarten Abrechnungszeitraum jeweils im Voraus zu erbringen ist. Die Zahlung der Vergütung erfolgt per Überweisung - für 6 oder 12 Monate im Voraus, je nach Vereinbarung im Antragsformular. Nur auf ausdrücklichen Wunsch werden Rechnungen auch auf dem Postweg versendet. Die Gebühren werden laut Preisliste berechnet. Michael Schmortte behält sich das Recht vor bei Zahlungsverzug die Leistungen (Webspace, Email usw.) sofort, ohne Vorwarnung einzustellen, bzw. zu sperren.

» 5. Kündigung des Vertrages
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Zustellung einer Kündigung kann per FAX oder Post erfolgen. Sofern die Kündigungen fristgebunden zu erfolgen haben, reicht für die Einhaltung der Frist das Datum des Poststempels. Wird die Kündigung per Fax übersandt, so ist das Eingangsdatum bei Michael Schmortte ausschlaggebend.
a) Der Benutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen ordentlich zum Monatsende kündigen. Dem Benutzer steht eine Rückerstattung, der für die nicht genutzten Monate im Voraus gezahlten Vergütung, zu. Die Kündigung muss 2 Wochen vor dem Monatsende, zu dem die Kündigung erfolgen soll, erfolgt sein.
b) Michael Schmortte kann den Vertrag jederzeit fristlos kündigen, wenn ein Verstoß gegen die AGB und/oder im Vertrag enthaltene Vereinbarungen vorliegt.
c) Michael Schmortte kann den Vertrag ferner fristlos kündigen, wenn sich der Benutzer mit der Zahlung der Vergütung 14 Tage in Verzug befindet. Der Verzug tritt mit der Fälligkeit des Rechnungsbetrages ein.

» 6. Datenschutz
Michael Schmortte speichert im Rahmen des Vertrages persönliche Daten des Benutzers (wie z.B. Anschrift, IP-Adresse, Rechnername usw.) wertet sie aus und nutzt diese ausschließlich für im Zusammenhang mit dem Hosting stehende Zwecke (z.B. Account-Verwaltung, Abrechnung, Kommunikation mit dem Benutzer, Eintrag bei der Denic falls Domain bestellt, usw.). Der Benutzer willigt mit Vertragsabschluss ausdrücklich in diese Verfahrensweise ein. Michael Schmortte überprüft die auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz vom Benutzer hinterlegten Dateien unregelmäßig auf illegale oder sonstige Inhalte, die den AGB zuwider laufen. Sollten hierbei Verstöße festgestellt werden, die den zuständigen Behörden zu melden sind, werden Daten, die den Benutzer betreffen entsprechend an diese behördlichen Stellen weitergeleitet, insbesondere Name und Anschrift, IP-Adressen, Zugriffszeiten und betroffene Daten. Der Benutzer willigt ebenfalls ausdrücklich in diese Verfahrenweise ein.

» 7. Verfügbarkeit
Michael Schmortte ist um eine möglichst vollständige Verfügbarkeit bemüht. Eine 100%ige Verfügbarkeit kann es nicht geben. Michael Schmortte garantiert auf das Jahresmittel gesehen eine Verfügbarkeit von 99%, ausgenommen davon sind Zeiten, in denen die Anbindung aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Michael Schmortte (höhere Gewalt, Drittverschulden), gestört ist. Auch sind davon planmäßige Wartungsarbeiten ausgeschlossen. Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit. Sollte das System aus welchen Gründen auch immer kurz- oder längerfristig nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet Michael Schmortte nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können. Sollte keine Verfügbarkeit über einen längeren Zeitraum als 48 Stunden gegeben sein, so steht dem Benutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Rückerstattung der für die nicht genutzten Monate im Voraus gezahlten Vergütung zu. Eine Außerordentliche Kündigung kann nicht erfolgen, wenn ein Ausfall, der die 48 Stunden überschreitet, rechtzeitig angekündigt wurde.

» 8. Haftung
Michael Schmortte haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung des Hosting-Angebotes ergeben, nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Anbieters. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, Michael Schmortte hat Eigenschaften ihrer Leistung schriftlich zugesichert und die Zusicherung sollte das Mitglied gerade gegen den eingetretenen Schaden absichern. Eine Haftung für entgangenen Gewinn als Folgeschaden ist ausgeschlossen. Michael Schmortte bietet kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss vom und zum Server nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet wird. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich das Internet generell nicht für den Transport hochsensibler und sehr vertraulicher Informationen eignet, sofern der Sender nicht selbst für eine angemessene Datensicherheit (zum Beispiel durch separate Verschlüsselungs- und Authentifizierungsmechanismen) sorgt! Es obliegt dem Benutzer, von seinen Daten Sicherheitskopien zu erstellen. Michael Schmortte erstellt zwar Backups, aber haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die dem Benutzer oder Dritten durch einen etwaigen Datenverlust entstehen. Auch haftet Michael Schmortte nicht für die Schäden oder Folgeschäden, die dadurch entstehen, wenn das Backup von Michael Schmortte aus technischen Gründen, teilweise oder ganz, nicht zur Verfügung steht. Michael Schmortte bietet ein Transportsystem für elektronische Mitteilungen und unterliegt wie die herkömmlichen Postzustelldienste der Verpflichtung, das gesetzlich verankerte Briefgeheimnis zu wahren und zu schützen. Vor diesem Hintergrund kann Michael Schmortte weder eine Haftung für die Inhalte der über das System transportierten, elektronischen Nachrichten übernehmen noch vermeiden, dass Nachrichten gesendet und/oder empfangen werden, deren Inhalte gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Der Benutzer stellt Michael Schmortte von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte frei. Der Benutzer ist für die Inhalte seiner Website selbst verantwortlich und hat eine Pflicht zur Überwachung seiner Inhalte. Der Benutzer stellt Michael Schmortte ausdrücklich von jeglichen Ansprüchen Dritter wegen der Inhalte des Benutzers frei. Michael Schmortte übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Seiten der Benutzer, bis ein Mitarbeiter von Michael Schmortte Kenntnis vom Inhalt der Seiten erlangt.

» 9. Pflichten des Benutzers
Der Benutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen. Wenn sich die persönlichen Daten verändern (z.B. Wohnortwechsel, Namenswechsel durch Heirat pp.) hat der Benutzer dies Michael Schmortte unverzüglich anzuzeigen. Michael Schmortte duldet keine illegalen Inhalte im Webspace. Dazu gehören insbesondere Hacks, Cracks, Warez, Software die andere schädigt (SMS-Bomber, Mail-Bomber), rechts- und linkssradikale Inhalte. Erotische und/oder pornografische Inhalte werden solange geduldet, wie diese ausreichend nach dem StGB und Jugendschutzgesetz geschützt sind. Ebenfalls verboten ist das Versenden von Massen eMails (Bulk Mail, Spamming). Michael Schmortte behält sich vor gegen den entsprechenden Benutzer rechtliche Schritte einzuleiten. Der Benutzer verpflichtet sich, keine illegalen Inhalte im strafrechtlichen Sinne und keine Inhalte die die Rechte Dritter verletzen auf den Servern von Michael Schmortte zu hinterlegen und nicht von den Seiten aus, die auf den Servern von Michael Schmortte liegen, auf solche Inhalte zu verlinken. Ferner hat sich der Benutzer an die guten Sitten und die "Nettikette" zu halten. Seiten, auf denen andere Personen oder Institutionen beleidigt oder anders grundlos schädigt, werden nicht geduldet. Die Server von Michael Schmortte dürfen nicht für reine Download-Angebote oder Free-Services (Freemail, Freewebspace, Subdomain-Service, Freeforen oder ähnliches) verwendet werden. Auch dürfen die Server nicht für rechenintensiver Scripte verwendet werden. Michael Schmortte behält sich das Recht vor einzelne Scripte, die den Servern schaden (durch zu starke Auslastung) zu sperren oder zu löschen. Diese Scripte dürfen dann nicht mehr benutzt werden. Sofern der Benutzer einen Teil oder seinen ganzen Webspace und/oder einzelne Funktionen seines Accounts ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Michael Schmortte auf andere überträgt oder anderen zur Nutzung zur Verfügung stellt, haftet er Michael Schmortte gegenüber für Schäden und Ansprüche Dritter, die die Personen, denen er den Webspace und/oder einzelne Funktionen zur Verfügung gestellt hat, verursachen. Der Benutzer ist verpflichtet, Michael Schmortte Störungen, Mängel und Schäden unverzüglich anzuzeigen. Der Benutzer hat Michael Schmortte jene Kosten zu erstatten, die für die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Benutzer zu vertreten hat.

» 10. Sonstiges
Zugesicherte Eigenschaften müssen von Michael Schmortte schriftlich, auf dem Postweg bestätigt werden. Mündliche Absprachen, Absprachen per Email oder in Foren haben bis zur schriftlichen Bestätigung keine Gültigkeit.

» 11. Änderungsvorbehalt
Michael Schmortte behält sich das Recht vor, jederzeit einen, einige oder alle Dienste ganz oder teilweise einzustellen und/oder die Preisgestaltung zu ändern. Die Änderungen werden dem Benutzer schriftlich (per eMail) mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen (entscheidend ist das Datum des Versands!) übersandt. Akzeptiert der Benutzer die Änderungen nicht, steht ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Rückerstattung der für die nicht genutzten Monate im Voraus gezahlten Vergütung zu. Macht er von diesen Kündigungsrecht nicht bis zum Inkrafttreten der Änderungen Gebrauch, erlischt das Recht und er akzeptiert die Änderungen.

» 12. Anwenbares Recht, Gerichtsstand
Es findet deutsches Recht Anwendung. Soweit der Benutzer Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Gera.

» 13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder der Verträge ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie die Wirksamkeit der AGB und des Vertrages im Ganzen.


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